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   LSG Nordrhein-Westfalen, 11.02.2004 - L 11 KA 33/03   

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https://dejure.org/2004,14094
LSG Nordrhein-Westfalen, 11.02.2004 - L 11 KA 33/03 (https://dejure.org/2004,14094)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 11.02.2004 - L 11 KA 33/03 (https://dejure.org/2004,14094)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 11. Februar 2004 - L 11 KA 33/03 (https://dejure.org/2004,14094)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Vertragsarztrecht

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Diziplinarmaßnahme gegenüber einem Vertragsarzt; Verletzung der vertragsärztlichen Pflichten durch nichtordnungsgemäße Abrechnung; Ermessensfehler einer Disziplinarmaßnahme durch nicht ausreichende Feststellung des Sachverhaltes; Zeitprofile zum Nachweis unrichtigen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

  • BSG, 06.11.2002 - B 6 KA 9/02 R

    Kassenärztliche Vereinigung - Satzung - Disziplinarordnung - keine Verpflichtung

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.02.2004 - L 11 KA 33/03
    Entscheidungen der Disziplinarausschüsse auf der Grundlage von § 81 Abs. 5 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch sind Ermessensentscheidungen, die die Gerichte nur eingeschränkt überprüfen können (BSG SozR 3-2500 § 81 Nr. 6; BSG SozR 3-2500 § 81 Nr. 9).

    Dabei sind sie auf die im Beschluss des Disziplinarausschusses mitgeteilten Ermessenserwägungen beschränkt (BSG SozR 2200 § 368m Nr. 3; BSG SozR 3-2500 § 81 Nr. 9).

  • BSG, 30.01.2002 - B 6 KA 12/01 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Ermächtigung eines Krankenhausradiologen auf

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.02.2004 - L 11 KA 33/03
    Die Kostenentscheidung beruht auf § 193 SGG in der bis zum 01.01.2002 geltenden Fassung (vgl. BSG SozR 3-2500 § 116 Nr. 24).
  • BSG, 11.09.2002 - B 6 KA 36/01 R

    Berufungsausschluss erfasst nicht Disziplinarbescheide gegenüber Vertragsärzten -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.02.2004 - L 11 KA 33/03
    Eigene Feststellungen sind den Gerichten nämlich verwehrt, soweit sie in Entscheidungsspielräume des Disziplinarausschusses eingreifen würden (BSG SozR 3-2500 § 81 Nr. 8).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 11.02.2004 - L 11 KA 30/03

    Disziplinarmaßnahme gegenüber einem Vertragsarzt; Verstoß gegen vertragsärztliche

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.02.2004 - L 11 KA 33/03
    Bei den noch nachzuholenden Feststellungen zum Umfang der dem Kläger vorzuwerfenden Falschabrechnungen wird der Disziplinarausschuss der Beklagten von der Rechtsprechung des Senates ausgehen dürfen, wonach Zeitprofile auch im Rahmen eines Disziplinarverfahrens zum Nachweis einer unrichtigen Abrechnung herangezogen werden können (Urteil vom 11.02.2004 - L 11 KA 30/03 - zur Veröffentlichung in www.sozialgerichtsbarkeit.de vorgesehen).
  • BSG, 24.11.1993 - 6 RKa 70/91

    Verwertung sog. "Tagesprofile" - Verletzung vertragsärztlicher Pflichten -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.02.2004 - L 11 KA 33/03
    Zwar kann mit Hilfe von Zeitprofilen, insbesondere Tagesprofilen, der Nachweis einer unrichtigen Abrechnung geführt werden (BSG SozR 3-2500 § 95 Nr. 4; BSG SozR 3-2500 § 83 Nr. 1; Senat, Urt. v. 11.02.2004 - L 11 KA 72/03 - zur Veröffentlichung in www.sozialgerichtsbarkeit.de vorgesehen).
  • BSG, 08.03.2000 - B 6 KA 16/99 R

    Plausibilitätsprüfungen der Kassenärztliche Vereinigung, Zulässigkeit der

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.02.2004 - L 11 KA 33/03
    Zwar kann mit Hilfe von Zeitprofilen, insbesondere Tagesprofilen, der Nachweis einer unrichtigen Abrechnung geführt werden (BSG SozR 3-2500 § 95 Nr. 4; BSG SozR 3-2500 § 83 Nr. 1; Senat, Urt. v. 11.02.2004 - L 11 KA 72/03 - zur Veröffentlichung in www.sozialgerichtsbarkeit.de vorgesehen).
  • BSG, 08.03.2000 - B 6 KA 62/98 R

    Disziplinarmaßnahmen gegen Vertragsärzte

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.02.2004 - L 11 KA 33/03
    Entscheidungen der Disziplinarausschüsse auf der Grundlage von § 81 Abs. 5 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch sind Ermessensentscheidungen, die die Gerichte nur eingeschränkt überprüfen können (BSG SozR 3-2500 § 81 Nr. 6; BSG SozR 3-2500 § 81 Nr. 9).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 11.02.2004 - L 11 KA 72/03

    Rechtmäßigkeit von Honoraraufhebungsbescheiden und

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 11.02.2004 - L 11 KA 33/03
    Zwar kann mit Hilfe von Zeitprofilen, insbesondere Tagesprofilen, der Nachweis einer unrichtigen Abrechnung geführt werden (BSG SozR 3-2500 § 95 Nr. 4; BSG SozR 3-2500 § 83 Nr. 1; Senat, Urt. v. 11.02.2004 - L 11 KA 72/03 - zur Veröffentlichung in www.sozialgerichtsbarkeit.de vorgesehen).
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